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TikTok-Büro in Culver City: Der vierte Aufschub

Foto: Daniel Cole / REUTERS

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump wird die Frist für den Verkauf von TikTok voraussichtlich erneut verlängern. ByteDance muss das US-Geschäft der populären Video-App bis zum 17. September veräußern oder einstellen. Dies sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Verlängerung hängt mit den am Sonntag in Spanien begonnenen Handelsgesprächen zwischen den USA und China zusammen. US-Finanzminister Scott Bessent und die Handelsbeauftragte Jamieson Greer beraten dort mit dem chinesischen Vizeministerpräsidenten He Lifeng und dem Handelsbeauftragten Li Chenggang.

Die hochrangigen Gespräche in Madrid sind bereits die vierte Verhandlungsrunde innerhalb von vier Monaten. Eine erste,rund sechsstündige Gesprächsrunde wurde am Sonntagabend beendet. Zuletzt hatten sich die Delegationen im Juli in Stockholm auf einen 90-tägigen Handelsfrieden geeinigt. Präsident Trump hat die aktuellen US-Zölle auf chinesische Waren in Höhe von rund 55 Prozent bis zum 10. November verlängert.

Angst vor der Erpressungsmacht Pekings

Es wäre der vierte Aufschub,den Trump im Rahmen eines Gesetzes gewährt. Dieses sah ursprünglich vor,dass ByteDance die populäre Social-Media-Plattform bis Januar 2025 verkaufen oder einstellen muss. Trump hatte jedoch wiederholt erklärt,er wolle die von 170 Millionen US-Bürgern genutzte App retten. Sie hatte ihm im Präsidentschaftswahlkampf 2024 geholfen,junge Wähler für sich zu gewinnen. Sicherheitspolitiker in Washington befürchten seit Langem,dass die Regierung in Peking TikTok nutzen könnte,um US-Bürger auszuspionieren,zu erpressen oder zu zensieren.

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Die Fortschritte in den Verhandlungen sind bislang gering. Eine Weitergabe des wertvollen Algorithmus von TikTok an einen US-Käufer erfordert die Zustimmung der Regierung in Peking. Ein bereits im Frühjahr ausgearbeiteter Plan für eine Einigung war auf Eis gelegt worden. Er sah die Ausgliederung des US-Geschäfts in eine neue,von US-Investoren geführte Firma vor. China hatte jedoch signalisiert,den Plan nach der Ankündigung neuer US-Zölle auf chinesische Waren nicht zu genehmigen.

mik/Reuters