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Donald Trump und Ursula von der Leyen bei den Handelsverhandlungen in Schottland Ende Juli

Foto: Brendan Smialowski / AFP

Die zuletzt stark in die Kritik geratene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verteidigt den Zoll-Kompromiss mit US-Präsident Donald Trump. Die Vereinbarung stehe für eine »bewusste Entscheidung – Stabilität und Berechenbarkeit statt Eskalation und Konfrontation«,schreibt die EU-Kommissionspräsidentin in einem Gastbeitrag

für die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ). »Stellen Sie sich nur einmal vor,die beiden größten Wirtschaftsmächte der demokratischen Welt hätten sich nicht geeinigt und einen Handelskrieg begonnen – gefeiert worden wäre das einzig und allein in Moskau und Peking«,argumentiert von der Leyen.

Mit Blick auf die vereinbarten US-Zölle von maximal 15 Prozent schreibt von der Leyen,man habe sich auf einen »starken,wenn auch nicht perfekten Deal geeinigt«: »Mit Vergeltungszöllen unsererseits würden wir Gefahr laufen,einen teuren Handelskrieg mit negativen Folgen für unsere Beschäftigten,Verbraucher und unsere Industrie zu befeuern.«

Ohne Deal hätte Handelskrieg gedroht

Die EU-Kommission wurde wegen ihrer Verhandlungsführung kritisiert. Die USA haben bessere Konditionen für ihre eigenen Konzerne durchgesetzt,als nun für europäische Unternehmen gelten. Die EU hatte den Deal aber akzeptiert,weil ohne Einigung ab dem 1. August US-Zölle in Höhe von 30 Prozent sowie ein echter Handelskrieg gedroht hätten. Hinzu kam die Sorge,Trump könne im Fall eines verschärften Konflikts neue Drohkulissen aufbauen.

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Rechtsverbindlich ist die gemeinsame Erklärung nicht. Die EU muss befürchten,dass Trump wieder einseitig Zölle erhöht,wenn Verabredungen nicht umgesetzt werden. Auf den EU-Vorschlag,gegenseitig auf Zölle auf Industriegüter zu verzichten,gingen die USA nicht ein.

Von der Leyen: Handel breiter aufstellen

Die EU-Kommissionspräsidentin kündigte in der Zeitung eine stärkere Diversifizierung der europäischen Handelsbeziehungen an. »Deshalb haben wir in den vergangenen Monaten Handelsvereinbarungen mit Mexiko und dem Mercosur geschlossen und unsere Beziehungen zur Schweiz und zum Vereinigten Königreich vertieft. Deshalb haben wir unsere Gespräche mit Indonesien abgeschlossen und wollen bis zum Jahresende zu einer Einigung mit Indien kommen.«

beb/dpa