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Besorgter Friedrich Merz (CDU)

Foto: Clemens Bilan / EPA

Die Stahlindustrie kämpft ums Überleben,die Krise ist nach Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) existenzbedrohend. Die Rahmenbedingungen müssten daher verbessert werden,sagte Merz nach einem sogenannten Stahlgipfel im Kanzleramt.

So brauche die Stahlindustrie einen wirksamen Außenhandelsschutz unter anderem wegen umgeleiteter Warenströme aus China,die wegen der US-Zölle die Märkte überschwemmen.

Nötig sei eine Senkung der Energiepreise. »Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nicht lebensfähig«,sagte Merz. Er verwies auf die Absicht der Bundesregierung,einen Industriestrompreis einzuführen. Darüber werde seit Monaten mit Brüssel verhandelt. »Die Aussichten sind gut.«

Europäische Märkte und Hersteller schützen

An dem Stahlgipfel nahmen neben weiteren Kabinettsmitgliedern auch Vertreter von Industrie und Gewerkschaften sowie Ministerpräsidenten von Bundesländern mit Stahlindustrie teil. Merz nannte den Austausch eine »sehr konstruktive und im Ergebnis vollkommen übereinstimmende Diskussion einschließlich der Schlussfolgerungen,die daraus zu ziehen sind«.

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Man spreche über das Schicksal von Unternehmen,vor allem aber auch »über das Schicksal von Arbeitnehmern und ihren Familien,die darauf zählen und hoffen dürfen und müssen,dass die Politik sich für den Erhalt dieser Arbeitsplätze einsetzt«.

Die Bundesregierung will mit dem Krisengipfel die Probleme der Stahlindustrie lösen,zentrale Entscheidungen fallen jedoch woanders. Mehr dazu lesen Sie hier

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esk/dpa