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Teures Urteil für Samsung in den USA

Foto: YNA / dpa

Geschworene in Texas haben es als erwiesen angesehen,dass Samsung bewusst Patente der Firma Collision Communications verletzt hat. Das südkoranische Unternehmen soll nun rund 445,5 Millionen Dollar für Patentverletzungen zahlen. Damit setzte sich die klagende Firma in erster Instanz durch. Solche Geschworenenurteile werden allerdings in Berufungsverfahren manchmal gesenkt.

Collision zufolge verletzten Samsungs Smartphones,Tablets,Laptops sowie auch Kühlschränke,Waschmaschinen und andere Hausgeräte auf breiter Front die Patente. Allein die Aufzählung der laut Collision betroffenen Geräte nimmt in der Klage mehr als 15 Seiten ein. Bei den vier Patenten geht es um Techniken zum Vorgehen gegen Interferenzen bei Funksignalen.

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Collision war im Dezember 2023 gleichzeitig mit der Samsung-Klage auch gegen den weltgrößten PC-Hersteller Lenovo vor Gericht gezogen. Dieser Patentstreit wurde aber Ende September mit einer Einigung beigelegt.

Es ist nicht der erste Patentstreit,den Samsung verliert. 2018 beendeten Samsung und Apple ihren Konflikt in den USA nach sieben Jahren. Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Zuvor waren Apple gerichtlich 539 Millionen Dollar zugesprochen worden .

svs/dpa