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Thorsten Frei im Bundeskanzleramt: Mehr Menschen in Arbeit bringen

Foto: Bernd Elmenthaler / Geisler-Fotopr / picture alliance

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich dafür ausgesprochen,die Zahl der Bürgergeldempfänger zu reduzieren,indem mehr Menschen wieder in Arbeit gebracht werden. »Niemand will Bedürftigen Leistungen nehmen. Es geht darum,die Zahl der Menschen zu senken,die dauerhaft auf Transfer angewiesen sind«,sagte Frei der »Welt am Sonntag«

.

Ziel beim Bürgergeld sei »nicht weniger Unterstützung für Berechtigte,sondern deutlich weniger Empfänger,weil mehr Menschen wieder arbeiten«,führte er aus. Bürgergeld sei als Hilfe in der Not gedacht.

Gleichzeitig müssten klare Leistungsanreize gesetzt und die Ausgaben begrenzt werden,betonte Frei. Konkret nannte er Einsparungen bei den Kosten der Unterkunft von Bürgergeldempfängern. Für diese hatte der Bund im vergangenen Jahr mehr als elf Milliarden Euro ausgegeben.

Frei spricht sich für Pauschale aus

Eine Pauschale könne Transparenz schaffen und Ausgaben begrenzen,»mit Übergangsregelungen,Härtefallklauseln und regionaler Differenzierung«,schlug Frei vor.

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das gesamte Interview mit Enzo Weber zur Frage,wie sich fünf Milliarden Euro beim Bürgergeld einsparen lassen.

Weber ist wie CDU-Politiker Frei der Ansicht,dass der größte Hebel für Kostensenkungen beim Bürgergeld sei,Menschen in Arbeit zu bringen. Doch es fehle »eine klare wirtschaftspolitische Linie,auf deren Basis die Unternehmen planen können«,kritisiert der Arbeitsmarktforscher. Die Zahlen der Unternehmensneugründungen und der offenen Stellen seien dramatisch niedrig. Weber sagte: »Wir müssen auch überlegen,wo wir neue Geschäftsfelder entwickeln können.«

kko/AFP