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Drehstromzähler: Entlastung der Verbraucher um 18,5 Milliarden Euro

Foto: Frank Rumpenhorst / picture alliance

Der Bund hat Unternehmen und Bürger zuletzt mit deutlich mehr Subventionen unterstützt: Das Volumen der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen soll von 45 Milliarden Euro im Jahr 2023 auf rund 77,8 Milliarden Euro im Jahr 2026 steigen. Das geht aus dem 30. Subventionsbericht hervor,aus dem die »Rheinische Post« in einem Vorabbericht zitiert.

Demnach soll das Subventionsvolumen auch 2025 bereits 77,6 Milliarden Euro betragen. Das Bundeskabinett soll den Bericht des Bundesfinanzministeriums an diesem Mittwoch billigen. Den starken Anstieg des Subventionsvolumens führt das Ministerium vor allem darauf zurück,dass der Bund seit 2024 die Kosten der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien – die EEG-Umlage – übernimmt

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Die Stromverbraucher seien dadurch allein 2024 um 18,5 Milliarden Euro entlastet worden. Die direkten Finanzhilfen des Bundes für Unternehmen und Branchen liegen dem Bericht zufolge in den Jahren 2024,2025 und 2026 in etwa konstant bei 59 Milliarden Euro. Bei den Steuervergünstigungen erhöht sich das Volumen 2025 gegenüber 2024 um gut eine Milliarde Euro auf 19,4 Milliarden. 2026 soll diese Summe wieder auf 18,4 Milliarden sinken.

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Zwischen Investieren und Konsolidieren

Andererseits müsse der Haushalt konsolidiert werden. »Die Subventionspolitik steht im Spannungsfeld zwischen Investitionsbedarf und Konsolidierungserfordernis.« Insbesondere die Subventionen müssten überprüft werden. Hier seien alle Ministerien aufgefordert,ihren Beitrag zu notwendigen Einsparungen zu leisten,so das Finanzministerium.

dab/Reuters